Am 17. Dezember 2010 z\u00fcndete sich der tunesische Gem\u00fcseh\u00e4ndler Mohamed Bouazizi aus Protest gegen Dem\u00fctigung und einer heiklen wirtschaftlichen Lage,die Armut und Perspektivlosigkeit im gesamten Land beinhaltete, an. Diese Selbstanz\u00fcndung war der Stein, der die Entwicklung des Arabischen Fr\u00fchlings und das Umdenken in der arabischen Welt, ins Rollen brachte.<\/p>\n
Dieses Umdenken beinhaltete die Forderung der Bev\u00f6lkerung nach Demokratie und den Sturz der herrschenden tyrannischen Regime.<\/p>\n
Durch die Proteste und den Willen der Bev\u00f6lkerung sind die langj\u00e4hrigen Machthaber Ben Ali in Tunesien, Mubarak in \u00c4gypten und Gaddafi in Lybien, gest\u00fcrzt worden.<\/p>\n
Die Gr\u00fcne Jugend Hessen unterst\u00fctzt die friedlichen Proteste der Bev\u00f6lkerung im arabischen Fr\u00fchling und verurteilt die unmenschlichen Gr\u00e4ueltaten der Machthaber. Wir verurteilen das bisherige Verhalten der westlichen Staaten, die nicht entschieden gegen Menschenrechtsverletzungen vorgegangen sind.<\/p>\n
Wir begr\u00fc\u00dfen es ausdr\u00fccklich, dass in den ersten Staaten des arabischen Fr\u00fchlings bereits die ersten freien Wahlen stattgefunden haben.<\/p>\n
Am l\u00e4ngsten hat sich jedoch der syrische Despot Assad an der Macht gehalten. Seit mehr als einem Jahr bestimmt ein f\u00fcrchterlicher B\u00fcrgerkrieg den Alltag der syrischen Bev\u00f6lkerung. Unterdr\u00fcckung und Zerschlagung von Protesten sind nicht erst seit den j\u00fcngsten Aufst\u00e4nden an der Tagesordnung. Die Demokratiebewegung dort hat den Willen mit diesen Verh\u00e4ltnissen zu brechen.\u3000 Assad geht mit ungerechtfertigter H\u00e4rte dagegen vor.<\/p>\n
Nun m\u00fcssen wir einer ersch\u00fctternden Bilanz des schrecklichen Konflikts in Syrien ins Auge blicken. Mehr als 35.000 Tote und unz\u00e4hlige weiterer Opfer hat der B\u00fcrgerkrieg bislang gefordert.<\/p>\n
Das Schrecklichste an diesem Krieg ist, dass die Regierung ihre Waffen gegen das eigene Volk richtet. Aus diesem Grund fl\u00fcchteten \u00fcber 700.000 SyrerInnen in die Nachbarl\u00e4nder Jordanien, Libanon, T\u00fcrkei und in den Irak. Die Fl\u00fcchtlinge werden in Lager gebracht, wo sie teilweise unter menschenunw\u00fcrdigen Umst\u00e4nden leben m\u00fcssen. Es gibt kaum flie\u00dfend Wasser oder genug zu essen. Des Weiteren werden rund 1,5 Millionen Menschen im und aus dem Land vertrieben. Die Situation in Syrien ist so prek\u00e4r, dass die Hilfsorganisationen abziehen. Das f\u00fchrt zu Versorgungsknappheit in den Fl\u00fcchtlingscamps und im Land selbst.<\/p>\n
Der Krieg hat sich mittlerweile so weit ausgebreitet, dass fast alle Teile des Landes\u3000 betroffen sind.<\/p>\n
Aus diesem Grund fordert die Gr\u00fcne Jugend Hessen:<\/p>\n
Die internationale Gemeinschaft muss sich daf\u00fcr einsetzen, dass die Fl\u00fcchtlingscamps in den Nachbarl\u00e4ndern ausreichend versorgt werden. Es muss eine angemessene und menschenw\u00fcrdige Unterbringung dort gew\u00e4hrleistet werden.<\/p>\n
Die geeinte syrische Opposition durch eine Anerkennung zu unterst\u00fctzen, wenn sie einen Ausweg aus dem sich weiter versch\u00e4rfenden B\u00fcrgerkrieg und den \u00dcbergang mit konkreten politischen Schritten gestaltet und sich glaubw\u00fcrdig und mit einem klaren Vers\u00f6hnungskurs f\u00fcr ein demokratisches und pluralistisches Syrien einsetzt.<\/p>\n
Der UN-Vermittler Lakhdar Brahimi muss in seinem Handeln best\u00e4rkt und unterst\u00fctzt werden.<\/p>\n
Die Bundesrepublik Deutschland muss ihrer humanit\u00e4ren Pflicht nachkommen, indem sie syrische Fl\u00fcchtlinge aufnimmt.<\/p>\n
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