„Stoppt den ACTA Wahnsinn!“ – Landesvorstand der Grünen Jugend Hessen ruft zur Anti-ACTA Demo am kommenden Samstag in Frankfurt auf!
Als „Angriff auf die Demokratie“ bezeichnet der Landesvorstand der Grünen Jugend Hessen die Durchsetzung des so genannten Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, auf internationaler Ebene. Es sei eine Schande für moderne Demokratien ein Gesetz zu verabschieden, dass wenig bis gar nicht von der Bevölkerung legitimiert sei. Ebenso unterstützt ACTA ein absolut unmodernes Urheberrecht, dass im Hinblick auf den globalen Süden tödliche Folgen hätte. Der Landesvorstand der Grünen Jugend Hessen ruft daher zum weltweiten Protest gegen dieses Gesetz auf. Die Junggrünen aus Hessen werden sich an der Demonstration in Frankfurt (Samstag, 15 Uhr am Hauptbahnhof) beteiligen.
ACTA ist ein Handelsabkommen, dass internationale Standards für die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte vorschlägt. Das Abkommen wurde von der Exekutive weniger Staaten, unter anderem der EU, der USA und Japan, in Abstimmung mit bestimmten Teilen der Industrie ausgehandelt. Weder die Zivilgesellschaft, noch die nationalen Parlamente wurden in den Prozess mit eingebunden – die Verhandlungen fanden hinter verschlossenen Türen statt. Selbst international legitimierte Institutionen, die für Verhandlungen um Patentrecht und Handel zuständig sind, wurden übergangen. Einzelne Staaten, allen voran Indien, China und viele Länder des Globalen Südens wurden bewusst ausgegrenzt. ACTA ist vollkommen intransparent und undemokratisch zustande gekommen. Als Produkt von Geheimhaltung und Wirtschaftslobbyismus ist dieses Abkommen aus Sicht des Landesvorstandes der Grünen Jugend Hessen abzulehnen!
„Die Einschränkung der Medikamentenversorgung durch ACTA macht die Perversität des Abkommens deutlich. ,“ fügten Kaya Kinkel und Benjamin Weiß, Vorsitzende der Grünen Jugend Hessen an. Mit ACTA können Generika – also günstige, aber wirkungsgleiche Medikamente – beschlagnahmt werden, sobald zum Beispiel Ähnlichkeiten beim Namen oder Verpackungsgestaltung mit markenrechtlich geschützten Medikamenten bestehen. ACTA würde damit die medizinische Versorgung in Entwicklungsländern erschweren. „Damit würde dieses Gesetz bewusst die medizinische Versorgung der Bevölkerung hinter das Urheberrecht von Medikamenten stellen. Eine kranke Vorstellung!“, fügten die beiden Vorsitzenden an. ACTA hilft internationalen Pharmakonzernen mit Auskunftsansprüchen dabei, Produzenten von Generika ausfindig zu machen und diesen anschließend die Herstellung dieser Medikamente zu erschweren.
Diese und andere Gründe veranlassen die Grüne Jugend Hessen am kommenden Samstag auf die Straße zu gehen. Die Junggrünen aus Hessen treffen sich um 14.30 Uhr an der Südseite des Hauptbahnhofs um gemeinsam zum Treffpunkt zu gehen.
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