19. November 2015

LMV April 2015: Für den Zusammenschluss der europäischen nationalen Armeen zu einer europäischen Armee



Wir, die GRÜNE JUGEND Hessen, fordern eine Abschaffung der nationalen Truppen innerhalb der EU und einen Zusammenschluss zu einer deutlich in der Truppenstärke reduzierten und besser organisierten Europaarmee.  Die Verteidigungsetats der einzelnen Mitgliedsstaaten würden dadurch bei gleichbleibender Truppen-Effiziens deutlich entlastet. Zudem würde es die Einigkeit der einzelnen EUMitglieder stärken und den Frieden auf dem Kontinent sichern.  Ein Einsatz der Europäischen Armee soll vom Ministerrat und durch das Europäische Parlament mit einer qualifizierten Mehrheit beschlossen werden. Einsätze können nur auf Grundlage des Völkerrechts und einem internen Kriterienkatalog, ähnlich des deutschen Weißbuchs, erfolgen, welcher vom Rat der Europäischen Union und dem Ministerrat entworfen und vom Parlament beschlossen werden müsste.  Im Zuge des Zusammenschlusses der Europäischen Armeen drängt die GRÜNE JUGEND Hessen darauf, dass auch alle atomaren Waffen von der Befehlsgewalt der nationalen Kommandostrukturen auf die Europäische Armee übergehen. Bei diesem Prozess muss ein weiterer Schritt zu weltweiten atomaren Abrüstung gegangen, die Anzahl der Waffen deutlich reduziert und mittelfristig alle Atomwaffen abgerüstet werden.



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