LMV Oktober 2010: Sarrazin in der Shisha rauchen- Grüne Jugend Hessen distanziert sich von plumper Hetze
Die letzten Wochen waren von emotionalen Debatten geprägt. Rassistische Äußerungen gegenüber Migrantinnen und Migranten, wie Streitgespräche über empirische Erhebungsformen und Zahlen dominierten die Medienlandschaft. Auslöser war ein verkalkter, verbitterter Bundesbänkler, der in seinem Buch soziale und ethnische Kategorien zusammen würfelte. Heraus kam das Bild eines dummen, integrationsunwilligen Menschen, der auf Kosten des Staates lebt. Damit hat er der Diskussion um Integration einen Bärendienst erwiesen: Ganze Gruppen der Gesellschaft wurden pauschal diffamiert und die Bemühungen all derer, die sich seit Jahren sachlich mit dem Thema Integration auseinandersetzen, wurden durch rassistische Polemisierungen in den Schatten gestellt. Die Medien haben dazu ihren Teil beigetragen.
In Hessen haben wir in den vergangenen Wahlkämpfen ebenfalls unsere Erfahrungen sammeln können. Roland Koch war dafür bekannt auf dem Rücken von MigrantiInnen, rechte WählerInnen für sich zu mobilisieren. Auch Hans-Jürgen Irmer, der bildungspolitische Sprecher der hessischen CDU Landtagsfraktion, hat mit diskriminierenden Äußerungen Stimmung gemacht. Dies hat nicht etwa zu seinem Rücktritt geführt. Im Gegenteil: Dieser Tage ist Irmer gar zum bildungspolitischen Sprecher aller CDU/CSU Fraktionen gewählt worden. Das ist schlicht skandalös!
Letztlich sind wir in der Gestaltung einer pluralen Gesellschaft keinen Schritt weiter gekommen. Ganz im Gegenteil. Das Ansehen der Bundesrepublik hat international gelitten. In vielen Nationen ist das Bekenntnis zur Einwanderungsgesellschaft verfassungsrechtlich geschützt. Umso mehr ist man dort erschüttert über die Debatte in Deutschland. Es ist jetzt an der Zeit einen grundlegenden Dialog zur Gestaltung einer pluralen Gemeinschaft ergebnisorientiert zu führen. Mit diesem allgemeinen Konsens, nehmen wir den Hetzern dieser Republik den Wind aus den Segeln.
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