LMV November 2016: Back to the 80’s? – Nicht mit uns! Unirahmenvertrag neu verhandeln
Die GRÜNE JUGEND Hessen spricht sich gegen den am 22.09.2016 von Bund und Ländern mit der VG-Wort abgeschlossenen Rahmenvertrag zur Vergütung von Ansprüchen nach § 52a UrhG (Hochschulen) aus. Dieser tritt ab dem 01.01.2017 in Kraft. Die darin vereinbarten Einzelabrechnungen von digitalisierten urheberrechtlich geschützten Werken pro Kurs und Semester stellt für Studierende und Dozierende eine nicht zumutbare Mehrbelastung dar. Die Dozierenden müssen nach den neuen Regelungen für jedes Werk einzeln recherchieren, ob diese meldepflichtig ist und diese dann in einem aufwendigen Verfahren selbst an die VG-Wort melden. Bislang zahlten die Universitäten jedes Jahr einen Pauschalbetrag.
Ein Pilotversuch der Universität Osnabrück im Wintersemester 2014/15 hat gezeigt, dass die neue Regelung dazu führt, dass ein Großteil der Dozierenden aufgrund der hohen bürokratischen Hürden auf eine digitale Bereitstellung der Lehrmaterialien verzichteten. Daraus folgte ein wesentlich höherer Aufwand bei der Literaturbeschaffung für die Studierenden, beziehungsweise in vielen Fällen ist diese unmöglich, da nur wenige bis keine Exemplare der benötigten Literatur in den Universitätsbibliotheken vorhanden sind.
Die Universitäten weigern sich aus den angeführten Gründen, den Rahmenvertrag zu unterzeichnen, was schlussendlich dazu führt, dass kaum noch digitalisierte Literatur zur Verfügung gestellt werden darf. Aktuell ist unklar wie eine Bereitstellung der Literatur im Studium erfolgen kann.
Insbesondere vor dem Hintergrund des von Bildungsministerin Johanna Wanke vor kurzem angekündigten „Digitalpakts“ mit einem Volumen von fünf Milliarden Euro ist ein solcher Rückschritt nicht tragbar. Digitalisierte Literatur ist nicht nur eine Bequemlichkeit für Studierende im 21. Jahrhundert, sondern eine Notwendigkeit um der großen Zahl am Menschen, die heute studiert, überhaupt ein Studium zu ermöglichen, da die Kosten der analogen Bereitstellung von Literatur um vielfaches höher wären.
Die GRÜNE JUGEND Hessen fordert deshalb von Bund und Ländern den Rahmenvertrag im Sinn der Universitäten und gemeinsam mit ihnen nachzuverhandeln. Grundsätzlich streben wir einen gesetzlich garantierten freien Zugang zu wissenschaftlicher Literatur an, insbesondere wenn diese im Rahmen von Forschung an einer öffentlichen Universität entstanden ist.
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