LMV September 2014: Kali-Abbau umweltfreundlicher gestalten und Abbaupfad verlängern!
Die Werraversalzung ist eines der zentralen umweltpolitischen Themen in Nordhessen. Der Kalibergbau des Unternehmens K+S führt zu salzhaltigen Abfällen, die durch Einleitung in die Werra sowie Verpressung im Plattendolomit entsorgt werden. Die Einleitung in den Fluss hat eine massive Verschlechterung der Wasserqualität der Werra zur Folge, die europäischen Grenzwerte der Wasserrahmenrichtlinie werden nicht eingehalten und in dem natürlichen Süßwasserfluss leben mittlerweile Salzwassertiere.
Akuter ist jedoch die Verpressung der Laugenabfälle im Untergrund, wo die Abfälle natürlich nicht bleiben sondern durch Bewegungen im Erdreich aufsteigen und das Grundwasser bedrohen. Die Genehmigung dieser Versenkung läuft bis November 2015 und sollte laut Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Landesregierung darüber hinaus nicht verlängert werden.
Die Landesregierung hat sich außerdem darauf geeinigt, dass die langfristige Entsorgung der Laugenabfälle über eine Pipeline zur Nordsee stattfinden soll. Dies ist auch die Empfehlung des Runden Tisches zur Werraversalzung, bei dem sowohl das Unternehmen K+S als auch Umweltverbände beteiligt waren.
Aktuelle Pressemeldungen des Umweltministeriums Hessen deuten nun eine Abwendung von der Laugenpipeline zur Nordsee an, da diese wirtschaftlich nicht sinnvoll sei. Darüber hinaus wird außerdem eine Verlängerung der Versenkgenehmigung über 2015 hinaus in Erwägung gezogen. Das ist eine Katastrophe und wird das Grundwasser der nordhessischen Gemeinden auf Jahre gefährden und ggf. verunreinigen.
Die GRÜNE JUGEND HESSEN verurteilt das Abrücken von der Empfehlung des Runden Tisches und fordert die Landesregierung auf, eine langfristig tragfähige Lösung zur Entsorgung der Kalilauge in Zusammenarbeit mit dem Runden Tisch zu finden und gleichzeitig Arbeitsplätze der Region zu erhalten.
Eine Möglichkeit dafür ist die Verlängerung des Abbaupfades. Kalisalz ist eine endliche Ressource und in maximal 30 Jahren wird der Vorrat in Nordhessen erschöpft sein. Würde man die Produktionsmenge eingrenzen würden sich auch die salzhaltigen Abwässer reduzieren und somit die Belastung der Werra.
Deshalb fordert die GRÜNE JUGEND HESSEN fordert von der Landesregierung:
– Keine Verlängerung der Versenkgenehmigung über 2015 hinaus. – die Entwicklung einer Verlängerung des Produktionspfades zum Kali-Abbau, der eine Reduktion der laugenhaltigen Abfälle sowie den Erhalt von Arbeitsplätzen zur Folge hat.
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